Corona-Hilfe Hüffenhardt
Die Bürgerliste ist besonders in schwierigen Zeiten für Sie da!
Nutzungsvereinbarung zur Nutzung der Internetseiten "Bürgerliste (BL)"
Zu Gunsten der Lesbarkeit wurde nachfolgend die maskuline Form verwendet, die Angaben beziehen sich ausdrücklich auf alle Geschlechter!

Nutzungsvereinbarung der Internetseiten der "Bürgerliste (BL)"
Einleitung
  • Leser der "Kandidatenseite der Bürgerliste (BL)" " (im Folgenden BL genannt) sind darüber in Kenntnis gesetzt, dass es sich bei BL um eine kostenfreie Internetplattform handelt.
  • Ein Rechtsanspruch auf Nutzung der Internetseiten besteht zu keiner Zeit und kann auch nicht hergeleitet werden.
  • Diese Nutzungsvereinbarung kann jederzeit geändert bzw. angepasst werden, wobei BL das Möglichste tun wird, wichtige Änderungen gesondert mitzuteilen. Dennoch ist es angeraten, diese Seite regelmäßig selbst auf Änderung oder Aktualisierung zu überprüfen, da durch Ihre weitere und dauerhafte Nutzung der Internetseiten von "BL" Sie sich erklären, mit den jeweils neuen Bedingungen einverstanden zu sein und rechtlich daran gebunden sind. Sollten Ihrerseits Fragen bestehen, wenden Sie sich bitte direkt an BL. Sollten Ihnen nach Rücksprache mit der BL Regelungen nachhaltig missfallen, dürfen Sie diese Internetseiten nicht nutzen.
2. Geltungsbereich dieser Nutzungsvereinbarungen
  • Diese Nutzungsvereinbarungen umfassen ausschließlich nur den Bereich der Seiten, welche BL unter Verwendung der HTML- und PHP-Applikationen anbietet.
  • Sofern BL in anderen Bereichen seiner Softwareanwendungen personenbezogene Daten verarbeitet, wird BL Sie darüber gesondert informieren.
> 3. Vereinbarung
  • Wenn Sie mit diesen Nutzungsvereinbarungen nicht einverstanden sein sollten, so dürfen Sie diese Internetseiten nicht nutzen.
  • Mit dem Zugriff auf diese Internetseiten schließen Sie diesen Nutzungsvertrag mit BL ab und erklären sich mit den aufgeführten Vereinbarungen einverstanden.
  • Für die Nutzung der Internetpräsenz gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Nutzungsvereinbarungen.
  • BL ist zu keiner Zeit verpflichtet, die Nutzung der Internetpräsenz zu jeder Zeit und auf Dauer zu gewährleisten. Dies gilt insbesondere:
    * bei Wartungsarbeiten an den HTML- und PHP-Applikationen (Updates / Einbauen von PlugIns etc.).
    * Wartungsarbeiten an der Datenbank (Optimierung, Datenbereinigung etc.).
    * Wartungsarbeiten beim Hoster
4. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Die Nutzung der Internetpräsenz ist allen Personen gestattet, welche sich anläßlich der Solidaritätsaktion "Coronavirus CONVID-19 ...Bürger*Innen helfen Bürger*Innen" aufgerufen fühlen.
5. Hausrecht
  • BL übt das Hausrecht aus.
  • Bei Verstößen gegen diese Nutzungsvereinbarungen kann BL Sie zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Internetseiten ausschließen.
  • Soweit es von BL als erforderlich erachtet wird, kann ein Hausverbot erteilt werden.
  • Ein erteiltes Hausverbot wird sofort wirksam.
6. Umfang, Art und Gestattung der Datenspeicherung
  • Sie gestatten BL, die von Ihnen im Rahmen der Nutzung eingegebenen Daten und laufenden Zugriffsdaten (Datum und Uhrzeit der Nutzung, IP-Adresse und weitere von Ihrem Browser übermittelte Daten) zu speichern und für den korrekten Betrieb der Internetpräsenzs zu verwenden.
  • Die vollständigen Angaben zur Datenspeicherung können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.
7. Verwendung von Cookies
  • Diese Internetseiten erstellen bei Ihrem Besuch mehrere Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihren Browser als temporäre Dateien ablegt.
  • Ein Cookie wird erstellt, sobald Sie Internetseiten besuchen und werden dazu verwendet Informationen über die von Ihnen gelesenen Inhalte zu speichern sowie die ungelesenen Inhalte markieren zu können.
8. Datensicherung
  • Unberechtigte Zugriffe auf den FTP-Zugang sind seitens BL für alle bedingten Zugriffsebenen mittels Passwörter geschützt
  • Die FTP-Daten werden von BL in unregelmäßigen Abständen gesichert.
  • Datensicherungen sind mit gesondertem Zugriffschutz "Extern der Hosting-Plattform" eingelagert.
9. Weitergabe von Daten
  • BL wird Ihre Daten nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung an Dritte weiter geben, sofern BL nicht auf Grund gesetzlicher Regelungen zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist oder die Daten zur Durchsetzung rechtlicher Interessen erforderlich sind.
  • Alle erforderlichen Informationen zum Umgang mit Ihren Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
10. Änderungsvorbehalt
  • BL ist berechtigt, die Datenschutzerklärung sowie diese Nutzungsvereinbarung bei Bedarf entsprechend zu ändern bzw. anzupassen.
  • Wird die Datenschutzerklärung geändert, so wird die Änderung dem Besucher
    * je nach Wichtigkeit durch eine gesonderte Information auf der Startseite (Index-Seite) mitgeteilt bzw. bekannt gegeben.
  • Wird die bestehende Nutzungsvereinbarungen geändert, so wird die Änderung dem Besucher
    * für die Dauer von zwei Kalendertagen als Hinweis auf der Index-Seite mit dem Vermerk Wichtig oder Information angezeigt.
  • BL ist nicht verpflichtet (vorab) auf Änderungen der Nutzungsvereinbarung hinzuweisen.
11. Haftung
  • BL haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  • Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  • Die Haftungsbegrenzung der Absätze a bis b gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von BL.
  • Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.
  • Ansprüche für eine Haftung nach UN-Recht sind ausgeschlossen.
12. Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme
  • BL bemüht sich, in seinen Veröffentlichungen die Urheberrechte zu beachten und zu wahren. Sollte sich auf diesen Seiten dennoch ein nicht gekennzeichnetes, aber durch fremdes Copyright geschütztes Element befinden, so war es BL nicht möglich, das Copyright festzustellen. Eine solche Verletzung ist seitens BL in keinster Weise beabsichtigt oder vorsätzlich herbeigeführt. Sollte der Inhalt oder das Design bzw. die Aufmachung der Veröffentlichung fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bittet BL um eine entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote. BL gewährleistet, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Elemente unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
  • Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten wird BL vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmung einreichen.
    Danke für Ihr Verständnis.
Erstellt: 14. Mai 2019

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